Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum – neuer Name für die größte Agentur der EU für geistiges Eigentum

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird gemäß den neuen EU-Rechtsvorschriften, die heute veröffentlicht werden, in „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) umbenannt.

Ab dem 23. März 2016, 90 Tage nach Inkrafttreten der Rechtsvorschriften, wird das HABM unter dem Namen „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) firmieren, und die Gemeinschaftsmarke wird künftig „Unionsmarke“ heißen.

Alle bestehenden Gemeinschaftsmarken (GM) und Gemeinschaftsmarkenanmeldungen werden am 23. März 2016 automatisch zu Unionsmarken bzw. Anmeldungen einer Unionsmarke.

Durch die Änderungsverordnung ändern sich auch die an das Amt zu entrichtenden Gebühren, was u. a. eine allgemeine Senkung der Gebührenbeträge bedeutet, insbesondere bei den Gebühren für die Verlängerung von Marken. Am 23. März 2016 werden die Online-Anmeldeformulare und der Gebührenrechner des Amtes automatisch aktualisiert und auf das neue System umgestellt.

Von seinem Sitz im spanischen Alicante aus hat das HABM seit 1996 mehr als 1,3 Millionen Gemeinschaftsmarkenanmeldungen in 23 EU-Amtssprachen aus nahezu jedem Land und jeder Region der Welt bearbeitet.

Quelle: Pressemitteilung 24.12.2015